Von Frank Walenszus

Lichtenstein. Vier erlebnisreiche Wochen verbringen derzeit 17 Kinder aus Weißrussland im Landkreis Zwickau. Sie kommen aus der Region Tschernobyl, die Mitte der 80er Jahre von einer Katastrophe in einem Atomkraftwerk heimgesucht wurde und viele Todesopfer forderte. Die Region ist radioaktiv verseucht ist menschenleer. Kinder sind besonders noch nach Jahren von diesem Unglück betroffen. Seit langem unterhält der Demokratische Frauenbund Deutschland (DFD) enge Beziehungen zu dieser Region und bietet elterngelösten Kindern frohe Ferientage in Sachsen.

Vom 9. bis 13. August waren die Mädchen und Jungen im Alter von acht bis zwölf Jahren zu Gast in Lichtenstein und wohnten im Internat des Gymnasiums. Die Frauenzentren Hohenstein-Ernstthal und Lichtenstein organisierten erlebnisreiche Tage für die Kinder. Indianergeschichten und Kinder, das passt irgendwie zusammen, da liegt es nahe, dass die Kinder im Karl-May-Museum in Hohenstein Ernstthal Winnetou und Old Shatterhand begegneten und sich mit dem Leben der Ureinwohner Nordamerikas vertraut machten. Im HOT-Badeland verbrachten die Wasserhungrigen ein paar unbeschwerte Stunden.

Wandernd erkundeten die Kids die nähere Umgebung von Lichtenstein, so auch nach Heinrichsort, wo sie in der Gaststätte „Krone“ mit Basteln einen kurzweiligen Nachmittag erlebten. Der Jugendklub „Riot“ Lichtenstein sorgte Tags darauf für Kurzweil und Entspannung und in der Miniwelt kamen die Kinder nicht aus dem Staunen heraus, dass sie in so kurzer Zeit eine Weltreise erlebten.

Abschluss ihres Aufenthaltes in Lichtenstein bildete am Freitag der Besuch des Bergbaumuseums Oelsnitz und des Freizeitzentrums Lugau. Darauf hatten die Kinder besonders gewartet, versprach doch die „Einfahrt“ in den Berg abenteuerlich zu werden. Sie ließen sich von dem Freitag und obendrein noch der 13. im August nicht schrecken.

Marion Dittmann war für zwei Stunden der Steiger für die kleine Gruppe und führte sie sachkundig durch das Revier, in dem bis 1971 Steinkohle abgebaut wurde. Gespannt lauschten die Kinder den Erläuterungen von Marion Dittmann. Eine Dolmetscherin übersetzte das kindsgerecht ins Russische. Der Weg führte durch Stollen und Abbaustrecken mit dem damaligen Arbeitsgerät der Kumpel, was den Kindern einen Eindruck von der schweren und mitunter gefährlichen Arbeit der Bergleute vermittelte.

Im Maschinenhaus leuchteten besonders die Augen der Jungen, als sie die zwei Dampffördermaschinen aus dem Jahr 1923 erblickten. Ohne deren Kraft wäre kein Hunt mit Steinkohle gefördert worden. Beide zusammen bündeln eine Kraft von 1800 PS.

Wie Ute Hoch, Leiterin des Frauenzentrum Lichtenstein, sagte, habe das Frauenzentrum durch Gewerbetreibende der Stadt und Handelseinrichtungen eine tolle Hilfe erhalten. Sie unterstützten mit Sachspenden den Aufenthalt der Kinder in Lichtenstein und Hohenstein-Ernstthal. Mitarbeiterinnen des Frauenzentrums sorgten für das leibliche Wohl der Feriengäste. Gaststätten wie das Hotel „Drei Schwanen“ in Hohenstein Ernstthal oder der Ratskeller in Lichtenstein sponserten Mittag und Abendessen. Am 27. August heißt es für die weißrussischen Kindern wieder Abschied nehmen.

Von Frank Walenszus

Lichtenstein. Eine unvergleichliche Entdeckungstour durch die Welt der Holzbildhauerkunst ermöglicht die Dauerausstellung im Daetz-Centrum Lichtenstein. Kunstwerke aus fünf Kontinenten sind im weltweit ersten Zentrum für internationale Holzbildhauerkunst zu sehen. Gegründet wurde die Einrichtung von der Daetz-Stiftung, die seit 1997 speziell für die Einrichtung eines solchen internationalen Zentrums Kunstwerke in aller Welt gesammelt hat. So können sich die Besucher mit der urwüchsigen Kultur ferner Länder vertraut machen.

Rund 750 Ausstellungsstücke wurden zusammengetragen. Sie sind Botschafter der Kulturen der Länder Afrikas, Asiens, Nordamerikas, Europas und des Ozeanischen Archipels. Die Exponate präsentieren sich auf vier Ebenen des Schlosspalais und eines Neubaus, in dem sich die Verwaltung, Stiftungsräume, Hörsäle Vortragsräume eine Cafeteria und die Räume für Sonderausstellungen befinden.

Der Besucher wird über ein modernes Audioführungssystem durch die Ausstellung geleitet. 120 Exponate werden so in deutscher und englischer Sprache erläutert. Wie bei einem Telefon, gibt der Besucher die Exponat-Nummer ein und schon kann er den Erläuterungen über dem im Gerät eingebauten Lautsprecher folgen. Die weltweit eizigartige kulturelle Einrichtung dieser Art lockt jährlich Tausende Besucher nach Lichtenstein.

Die Ausstellungsebenen sind behindertengerecht ausgestattet. Personenaufzüge und Treppenlifts ermöglichen auch Rollstuhlfahrern einen ungehinderten Zugang. Darüber hinaus können Gehbehinderte am Empfang der Einrichtung einen Rollstuhl ausleihen.

Das Daetz-Centrum hat täglich von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Kostenfreie Parkplätze für Busse und PKW sind ausreichend vorhanden.

Themenbereiche:

Nordamerika:

Totems und Masken westkanadischer Indianerstämmer faszinieren in überlieferten und modernen Formen. Filigrane Kachina-Holzpuppen der Hopi-Kulur Arizonas und Schnitzereien der Inuit sind zu sehen.

Europa:

Getragen durch christliche und regionale Traditionen sucht die europäische Bildhauerkunst ständig nach neuen Ausdrucksformen, um dabei auch aktuelle, soziale Belange darzustellen. Zu sehen sind die Ideenfülle Südtirols, der Schweiz und Deutschlands.

Ozeanien.

Natruverbundene traditionelle Formen und Farben der Asmat aus Papua-Neuguinea treffen auf zeitgenössische Meisterwerke der Maori. Die Kunstwerke vermitteln eine ursprüngliche, spirituelle Kraft.

Asien:

Wunderschöne, in ihrer Feinheit eindrucksvolle Arbeiten aus Fernost vermitteln Traditionen, Religionen. Legenden, aber auch den Alltag in diesen Ländern.

Afrika.

Exotische Ebenholzarbeiten der Makonde, geschnitzte Skulpturen und Masken aus Westafrika vermitteln einen Eindruck vom Leben der Völker dieses Erdteils. Sie erzählen vom Glauben an die Geister der Ahnen und deren Einfluss auf den Alltag. Zu sehen ist auch die islamisch beeinflusste marokkanische Kunst mit ihrer reichen Ornamentik.

Von Frank Walenszus

Die Kirchen stecken seit langem in der Krise. Spärlich besuchte Gottesdienste und Kirchenaustritte sind nur zwei Aspekte, mit denen es die Gemeinden vor Ort zu tun haben. In Deutschland gab es 1990 noch 28,3 Millionen Katholiken, im vergangenen Jahr waren es nur noch 25,5 Millionen. Dieser Trend schwindender Kirchenmitglieder trifft aber nicht nur die Katholiken. Innerhalb von nur zehn Jahren hat die evangelische Kirche in Deutschland etwa 2,6 Millionen Kirchenmitglieder verloren und kam 2007 auf 24,8 Millionen organisierte Gläubige.

Die Ursachen für diese Entwicklung sind nicht nur in der Krise von Politik und Gesellschaft zu suchen. Auch wäre es verfehlt, die jüngsten Offenbarungen des Missbrauchs in der röm.-kath. Kirche als die Ursache anzusehen. Es wäre fatal wenn die evangelisch-lutherische Kirche nun mit den Finger auf ihre katholischen Brüder und Schwestern zeigen würde. Ellen Überschär, Generalsekretärin des Zweiten Ökumenischen Kirchentages stellte das eindeutig klar: „Wir Evangelische können uns jetzt aber nicht hinstellen, schadenfroh auf die katholische Kirche schauen und sagen, wir sind da draußen.“

Die Krise der evangelisch-lutherischen Kirche und ihre abhanden gekommene Mitglieder sind eine Wirkung der inneren verkrusteten Strukturen. Die Kirche erreicht inhaltlich zunehmend weniger ihre Mitglieder. Finanzkrise, Massenarbeitslosigkeit, HartzIV, Verarmung breiter Volksschichten spiegeln sich kaum in den Gottesdiensten wieder. Der Protest der Protestanten gegen diese Auswüchse des Turbokapitalismus ist zu einem Seufzen verkommen. Schwache und mit Mühseligkeit Beladene finden kaum noch in den Gottesdiensten oder im Gemeindealltag Zuspruch, von Hausbesuchen ganz zu schweigen. Das fast ausschließliche Hinwenden zu den Vitalen ist ein vitaler Fehler. Jesus Christus verwies bereits in der Auseinandersetzung mit den Pharisäern darauf: Die Gesunden bedürfen des Arztes nicht. Darüber täuscht auch nicht der Appell an das gerechte Miteinander aller Menschen hinweg, mit dem der 2. Ökumenische Kirchentag in München jüngst zu Ende gegangen ist.

Vielen Menschen ist die Kirche einfach zu angepasst, wenig streitbar in der Auseinandersetzung mit der gesellschaftlichen Wirklichkeit. Hier sollte sich vor allem die evangelisch-lutherische Kirche auf den Reformator Martin Luther rückbesinnen und dem Volk aufs Maul schauen, um in der mitunter derben Sprache des Reformators zu verweilen. Welche Antworten geben die Kirchen den von Drangsal befallenen Menschen? Bei einer Spurensuche in der ev.-lth. Kirche wird man kaum fündig. Die Gottesdienste sind meist harmlos und kraftlos, bieten kaum Zurüstung, um mit den Problemen der gesellschaftlichen Wirklichkeit klar zu kommen. Die Folge ist, nicht einmal mehr zehn Prozent der Gemeindeglieder besuchen regelmäßig den Gottesdienst.

Der interessierte Websurfer zum obigen Thema kommt zuweilen ins Staunen. Da bietet die Bartholomäuskirche Großaltdorf (Landkreis Schwäbisch Hall) am 27. Juni 2010 einen lebensnahen Gottesdienst an. Im Leitbild der Gemeinde erfährt man unter Punkt "vier" Näheres: "Zu gesellschaftspolitischen Themen beziehen wir Stellung und setzen Akzente für Gerechtigkeit, Frieden und die Bewahrung der Schöpfung." Da wird man doch glatt versucht, sich diesen Gottesdienst nicht entgehen zu lassen.

Von Frank Walenszus

Altenburg-Nobitz. Ein von der sowjetischen Armee streng gehütetes Geheimnis offenbart sich den Besuchern des Museums „Flugwelt“ nahe des Flugplatzes Altenburg-Nobitz. In akribischer Arbeit schuf der gemeinnützige Verein ein Museum der Fluggeschichte, das einen Einblick in die Geschichte des Flugplatzes ermöglicht. Hier starteten Agrarflugzeuge und dann die Jagdflugzeuge der MIG-Serie der sowjetischen Luftstreitkräfte in der DDR Gegründet wurde das Museum im Jahr 2005 und seit dem zieht es so manchen Luftfahrtinteressierten in seinen Bann. Heute starten vom Flugplatz Leipzig-Altenburg Passagiermaschinen der Fluggesellschaft Ryanair nach London oder Spanien. Derzeit wird das Abfertigungsgebäude modernisiert.

Was andere Museen wohl kaum zu bieten haben, hier kann der Besucher bis ins Detail am Original und am Modell die faszinierende Welt des Fliegens erleben. Doch nicht nur über das sowjetische Flugwesen wird anschaulich berichtet, sondern auch über die bittere Deutsche Geschichte vom II. Weltkrieg bis in die Gegenwart.

Dem Besucher werden die Ausstellungsstücke bis ins Detail durch Schautafeln in Wort und Bild erläutert. Katapultsitze der sowjetischen MIG sind zu sehen, Strahltriebwerke bis hin zur Ausrüstung der Kampfpiloten. Wer weiß schon, dass die Piloten auf ihrem Schleudersitz in Notfällen mit einer Geschwindigkeit von 130 Kilometern in der Stunde aus ihrem Jagdflugzeug katapultiert werden. Zu lesen ist auch von Abstürzen der MIG 21 und der F 114.

Ein besonderer Anziehungspunkt ist ein Seeaufklärer der Bundesmarine. Er flog noch selbstständig bis zum Airport Altenburg und fand seine letzte Ruhestätte im Freigelände des Museums. Einer von den einst 14 Seefernaufklärern ist voraussichtlich noch bis Mitte 2010 im Marinefliegergeschwader 3 "Graf Zeppelin" in Nordholz im Einsatz. Diese 14 Aufklärer der Breguet Atlantic Serie wurden durch acht Flugzeuge der P-3C Orion-Klasse ersetzt. Bis zu 19 Mann Besatzung versahen in dem veralteten Luftfahrzeug ihren Dienst und lauschten in die Tiefen der Weltmeere nach feindlichen Unterwasserbooten.

Nicht einmal eine Blechbüchse, die irgendwo auf dem Meeresgrund lag, entging den Marinesoldaten. Luxus gab es an Bord nicht. Die Arbeitsplätze waren zweckmäßig und mit viel Elektronik versehen. In der mit Sicherheitsglas versehenen Rumpfspitze und an den Seiten des Flugzeuges saßen ebenfalls Beobachter, die den Überwasserbereich in Augenschein nahmen. Andere Aufklärer saßen an den sechs bis acht elektronischen Arbeitsplätzen im Rumpf des Aufklärers und spähten elektronisch in die Tiefen der Ozeane. Der Dienst erfolgte rund um die Uhr. "Dienstfreie" Soldaten schliefen in den Kojen, um sich für ihre Schicht fit zu machen. Eine kleine Bordküche diente der Versorgung der Besatzung.

Im unteren Bereich des Rumpfes befanden sich Abwurfeinrichtungen für Torpedos, Wasserbomben und Minen zur Bekämpfung von Unterwasser- und Überwasserzielen. Der schwarze „Pickel“ an der unteren Rumpfseite beherbergte das Radar zum Aufspüren des Gegners.

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Erreichbarkeit des Museums: Telefon 03447 515033; Fax 03447 515034

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Dieser Tage flattern den gesetzlich Versicherten Schreiben ihrer Krankenkassen in Haus. So lässt auch die DAK Unternehmen Leben ihre Mitglieder wissen, dass Millionen von Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung in diesem Jahr mehr Geld für ihre Gesundheit ausgeben müssen.

Weiter heißt es: Die Ausgaben für Ärzte und Krankenhäuser und Arzneimittel würden steigen. Lapidar heißt es in den Schreiben: „Die DAK als starker Partner für ihre Gesundheit zögert die notwendige Entscheidung nicht länger hinaus. Ab Februar 2010 erheben wir einen Zusatzbeitrag von acht Euro monatlich.“ Und damit das gleich festgeklopft wird, liegt dem Schreiben gleich eine Abbuchungsgenehmigung mit bei. Als Bonbon gibt es ein Gewinnspiel, wenn eine Einzugsermächtigung bis zum 15. März erteilt wird.

Eine Senkung des Verwaltungsaufwandes oder eine Reduzierung der rund 360 Krankenkassen wäre jedoch der richtige Weg. Auch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente könnte aus der Finanzklemme dauerhaft helfen. Allein im vergangenen Jahr habe der Staat 4,35 Milliarden Euro an den Medikamenten mit abkassiert. Der Zusatzbeitrag ist vermutlich erst der Anfang des sozialen Kahlschlages der von Gesundheitsminister Rößler (FDP) ins Auge gefassten neuen Gesundheitsreform.

Anstatt die Zahl der Krankenkassen mit ihrem unerhörten Verwaltungsaufwand zu reduzieren, nimmt man unbotmäßig wiederum die Schwächsten in die Pflicht. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Mit bis zu 36 Euro pro Monat können die Kassen den Versicherten zusätzlich belasten.

Freilich, die Weichen für diese Entwicklung sind viel früher gestellt worden. Ursula Schmidt hätte besser daran getan, die Verwaltungskosten der Kassen unter die Lupe zu nehmen. Laut der "Neuen Allgemeinen" gaben die gesetzlichen Krankenkassen 8,3 Milliarden Euro im Jahr 2008 dafür aus. 131 Millionen Euro wurden für Werbezwecke verschleudert. Für Ruhegehälter, Pensionen und Renten aus Zusatzversorgungen seien insgesamt 569 Millionen ausgegeben.

Die Verwaltungskosten werden weiter steigen. Die Kassen selbst machten die Rechnung auf, dass bis zu 1,5 Milliarden Euro der Einzug der Zusatzbeiträge kosten wird. Zumindest hat das die AOK errechnet. Der Wahnsinn wird auf die Spitze getrieben, indem die Zusatzbeiträge einzeln bei jedem Mitglied eingezogen werden. Folglich müsse, so die "Neue Allgemeine", für jedes Mitglied ein eigenes Konto für rund 50 Millionen gesetzlich Versicherte angelegt werden. Der Verwaltungsaufwand zum Einkassieren der acht Euro wird mit 2,50 Euro angegeben.

Lichtenstein. Mit sechs Sonderausstellungen wartet das Daetz-Centrum im sächsischen Lichtenstein im Schlosspalais in diesem Jahr auf. Bis zum 9. Mai wurde die Ausstellung „Auserlesen – Holzwurm trifft Leseratte“ gezeigt. Zu sehen waren in Holz gestaltete Gedanken, Formen und Momente zum Thema Lesen. Bis zum 20. Juni ist noch die Ausstellung „Die Kunst zum Leben“ als Sonderausstellung zu besichtigen. Mit dieser Wanderausstellung des Verbandes Erzgebirgischer Kunsthandwerker und Spielzeughersteller zeigt der Verein Kunstwerke, die durch farbliche Abstraktion eine Vielfalt der Produkte mit dem Logo „Echt Erzgebirge – Holzkunst mit Herz“ repräsentieren.

Eine Sonderausstellung der besonderen Art öffnet vom 9. Juli bis 12. September ihre Pforten. Mit der Exposition „Berührungen – Die fühlbar andere Ausstellung“ erwartet die Besucher die Möglichkeit, was sonst nicht gestatt ist, nämlich das Anfassen der Plastiken. Reliefs und Skulpturen ermöglichen Blinden und Sehbehinderten eine enge Beziehung zur Holzbildhauerkunst. Doch auch für Sehende ist diese Ausstellung ein Erlebnis, wird doch für sie Blindsein temporär fühl- und nachvollziehbar.

Am 19. November wird eine Krippenausstellung unter dem Thema „Andere Länder, andere Krippen“ eröffnet. Sie wird bis zum 30. Januar 2011 zu sehen sein.. Im Mittelpunkt steht das „Weihnachtsland Erzgebirge“ lädt aber auch zu einem Streifzug mit einzigartigen Krippen durch die biblische Weihnachtsgeschichte ein.

Weiterhin finden sechs Workshops in diesem Jahr im Daetz-Centrum statt. Den Anfang machte ein Kurs zu historischen Beiztechniken der vom 7. bis 9. Mai stattfand. Am 4. Juni waren einheimische Holzarten der Gegenstand eines Workshops. Der Kurs vermittelte Informationen zu den Eigenschaften und Verwendungsmöglichkeiten der gebräuchlichsten einheimischen Hölzer. Ein nationales Holzbildhauersymposium findet vom 31. Juli bis 7. August im Daetz-Centrum statt. Hier können eine Woche lang Besucher Holzbildhauern bei ihrer Arbeit zuschauen. Die dabei hergestellten Kunstwerke sollen Bestandteil des Lichtensteiner Skulpturenpfades werden.

Von Frank Walenszus

Die Parteien ob CDU, FDP oder SPD alle drängen sie in die Mitte. Parteien der Mitte wollen sie sein. Überbieten sich in ihrem Geschrei: Wir sind die Mitte! Und wo bleibt der Ruf: Wir sind das Volk! Über Inhalte schweigen sich die Parteiführer aus. Politische Schlagwörter, die dem Volk um die Ohren geknallt werden. Die Mitte beginnt weit oben. Da passt eben die Besteuerung von Bonuszahlungen für Banker nicht ins Bild. Die armen Reichen. Bei rund 80 Millionen Steuerzahlern ist doch weit mehr zu holen.

Leere Worthülsen bleiben solche Bekenntnisse, denn wer und wo die Mitte ist, bestimmen schlicht und ergreifend die so genannten Volksparteien für sich. Die Standortbestimmung ist klar: Wo wir sind, da ist die Mitte. Basta!

Da schreckt man den deutschen Michel mit Rechts und Links als Abgesandte der Pandora. Derweil halten die Büchse der Pandora schon längst Merkel und Co. in den Händen. die sie von Zeit zu Zeit, je nach Bedarf, einen Spalt breit öffnen und wieder schließen. Und der Michel: Es hätte ja schlimmer kommen können. Freilich, der Bauch ist voll, das Auto steht vor der Tür und im Sommer ist der Flieger gebucht. Ab in den Süden.

Da halte ich es lieber mit dem Zitat des Schweizer Schriftstellers Adolf Muschg:
„Wie hält es die Mitte mit ihren Rändern? Es ist weise und klug, so zu fragen. Denn die Ränder bestimmen insgesamt die Form einer Gesellschaft, ihre Lebensform; von den Rändern her entwickelt sie sich oder stirbt ab; dort sitzt der Tastsinn für das Neue, das auf sie zukommt; dort entscheidet sich die Gesundheit ihres Stoffwechsels, die Gutartigkeit ihres Wachstums; dort an den Rändern lernt das System – oder es verschließt sich gegen sein Überleben.“

Von Frank Walenszus

Nun lassen FDP und CDU/CSU die Katze aus dem Sack. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, bereitet die Koalition in aller Stille eine Gesetzesänderung vor, nach der Länder und Kommunen nicht eigenes Geld mit zusteuern müssen, wenn sie Gelder des Bundes für Investitionen erhalten wollen.

Das wiederum ruft den Bundesrechnungshof auf den Plan, der vor eine solche Gesetzesänderung warnt. Das Kriterium der Zusätzlichkeit müsse erfüllt werden als eine ökonomische und verfassungsrechtliche Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Bundesmittel.

Interessant dabei ist, dass insbesondere Sachsen auf eine vorgesehene Aufweichung des Konjunkturpakets gedrängt haben soll. Merkel habe dem Freistaat eine solche Vorgehensweise zugesichert, um die Zustimmung Sachsens für die Steuersenkung für Hoteliers zu bekommen. Ein politischer Deal zwischen dem Bund und Sachsen, der ökonomisch eine drohende gesamtwirtschaftliche Störung begünstigt. Noch vor dieser Geheimabredung hatten Ministerpräsident Stanislaw Tillich großspurig verlauten lassen, dass er gegen die von der FDP initiierte Steuersenkung sei und mit einem Veto im Bundesrat agieren wolle. Wo eine Hand die andere wäscht geht es meist nicht sauber zu.

Laut FAZ haben Union und FDP am 24. März im Haushaltsausschuss die Weichen für eine Aufweichung des Zukunftsinvestitionsgesetzes gestellt. Sie brachten einen Änderungsantrag ein, der darauf abzielt, den Ländern weitgehend freie Hand zu lassen. Ihre Beteiligung muss danach nicht länger dazu führen, dass ihre Investitionsausgaben im Vergleich zum Status quo steigen, schreibt das Blatt. Das Kriterium Zusätzlichkeit beziehe sich nach der Gesetzesnovelle „ausschließlich auf das geförderte Vorhaben“, heißt es in der Begründung der Antragsteller.

Die Folgen sind kaum übersehbar, da die angestrengte Gesetzesänderung dem Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates beigefügt werden soll. Damit verpasse die Bundesregierung dem demokratischen Kontrollorgan Bundesrechnungshof ein Korsett. Dem Bundesrechnungshof wird das Recht verweigert, zu kontrollieren, ob die Gelder der Investitionshilfen zweckentsprechend eingesetzt wurden. Damit werde quasi den Ländern freie Hand in der Verwendung der Mittel gewährt und der Steuergeldverschwendung Tür und Tor geöffnet.

Von Frank Walenszus

Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben erneut der Bundesregierung mangelhafte Arbeit in ihr Stammbuch geschrieben. Das Gesetz zur Überwachung der Telekommunikation wurde durch das Verfassungsgericht gekippt. Die im Gesetz verabschiedete Vorratsdatenspeicherung sei so mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, urteilten die Richter. 35.000 Menschen hatten gegen das Gesetz in einem Antrag an das Gericht geklagt.

Die Berliner Koalition und der Bundesrat hatten das Gesetz 2007 durchgewunken und dabei die Grundrechte der Bürger missachtet. Gleichwohl wie es mit dem neuesten Richterspruch aus Karlsruhe gegen das Hartz-IV-Gesetz geschehen ist. Die Klatsche, die die Verfassungsrichter der Koalition verabreicht haben, macht einmal mehr deutlich, wie sehr die auf der Regierungsbank Sitzenden von einer Schnüffelneurose erfasst sind.

Doch auch das wurde mit dem Urteil deutlich, die Vorratsdatenspeicherung ist keineswegs vom Tisch. Das Gericht setzt nur das derzeitige Gesetz wegen Formfehler außer Kraft, nicht aber die Vorratsdatenspeicherung, zumal bestehende EU-Richtlinien davon nicht betroffen sind.